Wir Landtags-Grüne wollen den Lech wieder in öffentlicher Verantwortung haben.
Der 264km lange Lech entspringt in Voralberg in Österreich und fließt unter anderem vorbei an Augsburg, Füssen und Landsberg. Von dem ursprünglichen Lech ist allerdings nicht mehr viel übrig. Mit insgesamt 43 Querbauten und nur noch zwei längeren freien Flussabschnitten ist der Lech der am meisten verbaute Fluss in Bayern.
Das muss jedoch nicht für immer so bleiben. Ab 2034/35 gibt es eine große Chance. Sechs Kraftwerke im Landkreis Landsberg sind vom sogenannten „Heimfall“ betroffen. Das Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz definiert den Heimfall folgendermaßen: “ Heimfall ist ursprünglich im Erbbaurecht begründet. Hier wird zwischen Heimfall bei vorzeitigem Erlöschen der Bewilligung (z. B. infolge Insolvenz oder betriebswirtschaftlich bedingtem Verzicht auf die bewilligte Nutzung) und Heimfall bei Fristablauf unterschieden.“ (Auszug aus der Schriftlichen Anfrage vom 18.03.2022, Drucksachen-Nr. 18/22277 vom 08.07.2022)
Es wird dann entschieden werden, wer die Kraftwerke die nächsten Jahrzehnte unter welchen Bedingungen betreiben wird. Das ist DIE Chance für die Kommunen und den Freistaat Bayern, dem Lech und all seinen Bewohnern wieder ein Stück Natur zurückzugeben.
Ökologie und Ökonomie müssen zusammengedacht werden!
Die Schriftliche Anfrage zur Heimfallregelung findet ihr hier.